Die Informationen auf diesen Seiten wurden vor dem Abschluss des Abkommens zwischen der Europäischen Union und dem Vereinigten Königreich geschrieben. Wir bemühen uns, diese Informationen so schnell wie möglich zu aktualisieren. 

Was ist der Ursprung?

Der Ursprung einer Ware kann als die Nationalität der Ware betrachtet werden. Die Ursprungsregeln legen die Produktionsbedingungen, die ein Produkt erfüllen muss, fest, um die Nationalität eines Landes zu erhalten.

Es gibt zwei Arten von Ursprung: nicht-präferenziell und präferenziell. Der nicht-präferenzielle Ursprung wird für handelspolitische Maßnahmen wie Antidumping verwendet. In diesem Zusammenhang hat jeder Ware einen Ursprung, der immer bestimmbar sein muss. Der präferenzielle Ursprung wird im Rahmen von Freihandelsabkommen verwendet, um einem Partnerland Präferenzzölle zu gewähren. Ein solcher Ursprung wird Waren aus denjenigen Ländern zuerkannt, die bestimmte Ursprungskriterien erfüllen. Daher hat nicht jede Ware einen präferenziellen Ursprung.

Handels- und Kooperationsabkommen zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich

Seit dem 1. Januar 2021 spielt der präferenzielle Ursprung eine wichtige Rolle für den Warenverkehr zwischen dem Vereinigten Königreich und der Europäischen Union. Zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich wurde ein Handels- und Kooperationsabkommen vereinbart, in dem die präferenziellen Ursprungsregeln festgelegt sind. Die Produkte müssen diesen Regeln entsprechen, um in den Genuss der präferenziellen Einfuhrzölle zu kommen. Diese Regeln legen das Herstellungsverfahren fest, das eingehalten werden muss, damit die Waren den Status des präferenziellen Ursprungs der EU oder des Vereinigten Königreichs erhalten.

Dies hat zur Folge, dass bestimmte Produkte, die vor dem Brexit zollfrei zwischen den beiden Ländern gehandelt werden konnten, nach dem Brexit mit Einfuhrzöllen belegt sind (weil die Ursprungsregeln nicht eingehalten werden).

Ursprungsregeln

Die Grundregel lautet, dass ein Produkt immer seinen Ursprung behält, bis es ausreichend bearbeitet oder transformiert wurde. Um dies zu verdeutlichen, werden die Ursprungsregeln innerhalb jedes Freihandelsabkommens in einem Ursprungsprotokoll festgelegt. Dieses Protokoll ist nicht in jedem Freihandelsabkommen gleich. Es ist also durchaus möglich, dass eine Ware präferenziellen Ursprung hat, wenn sie in das eine Land ausgeführt wird, aber nicht, wenn sie in ein anderes Land exportiert wird.

Vollständig gewonnene oder hergestellte Waren

Bestimmte Produkte werden vollständig in einem Partnerland gewonnen oder hergestellt (die Europäische Union wird als ein Zollgebiet und somit als ein Partnerland betrachtet). Sie können im Rahmen eines Freihandelsabkommens fast immer in den Genuss von Vorzugstarifen kommen.

Seit dem 1. Januar 2021 gilt für Waren, die vollständig im Vereinigten Königreich oder in der Europäischen Union gewonnen oder hergestellt wurden, der präferenzielle Ursprung, wenn sie an die andere Partei exportiert werden. Dadurch können diese Waren in den Genuss von Zollpräferenzen kommen.

Ausreichend ver- oder bearbeitete Produkte

Um den präferenziellen Ursprung zu erlangen, müssen Waren, die nicht vollständig in der EU oder im Vereinigten Königreich gewonnen oder hergestellt wurden, einer ausreichenden Be- oder Verarbeitung unterzogen werden. Die Liste der Ursprungsregeln, die für jedes Erzeugnis die ausreichende Be- oder Verarbeitung festlegen, ist dem Abkommen beigefügt.

Das Online-Portal Access2Markets der Europäischen Kommission bietet ein Tool namens ROSA (Rules of Origin Self Assessment) an, das Unternehmen dabei helfen kann, die Ursprungsregeln mit Hilfe einer Selbsteinschätzung zu verstehen und anzuwenden.

Nicht ausreichende Fertigung

Das zwischen dem Vereinigten Königreich und der EU geschlossene Freihandelsabkommen enthält eine Liste von Handlungen, die als nicht ausreichende Ver- oder Bearbeitungsvorgänge gelten. Diese Vorgänge können niemals dazu führen, dass eine Ware als Ware präferenziellen Ursprungs angesehen wird.

Kumulierung

Zu guter Letzt gibt es, wie oben beschrieben, verschiedene Lockerungen der Ursprungsregeln, von denen die Kumulierung eine der wichtigsten ist. Bei der Kumulierung vereinbaren mehrere Partnerländer eine Lockerung der Ursprungsregeln für die Bearbeitung von Materialien, die ihren Ursprung in einem der Partnerländer haben. Dabei müssen die Regeln der ausreichenden Be- oder Verarbeitung nicht erfüllt sein, es muss jedoch eine mehr als nicht ausreichende Fertigung stattfinden.

Das Freihandelsabkommen beinhaltet 2 Arten der Kumulierung zwischen dem Vereinigten Königreich und der EU. Die erste, die bilaterale Kumulierung, besagt, dass Produkte aus dem Vereinigten Königreich (EU) bei der Produktion in der EU (UK) so verwendet werden dürfen, als hätten sie ihren Ursprung in der EU (UK). Die zweite, die vollständige bilaterale Kumulierung, besagt, dass die Produktionsschritte, die bereits im Vereinigten Königreich (EU) stattgefunden haben, auf die Weiterverarbeitung in der EU (UK) angerechnet werden können.

Beispiel:

Im folgenden Beispiel erhalten im Vereinigten Königreich hergestellte Hemden durch die Anwendung der bilateralen Kumulierung den präferenziellen Ursprung im Vereinigten Königreich.

Im Abkommen zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich sieht die Präferenzursprungsregel für Gewebe mehrere alternative Regeln vor, die zu einer Kombination von Vorgängen führen, einschließlich der Kombination von Spinnen + Weben.

In unserem Beispiel stellt ein belgischer Unternehmer einen Stoff aus Naturfasern aus China her. Im weiteren Handel mit dem Vereinigten Königreich hat der hergestellte Stoff EU-Präferenzursprung, da die Ursprungsregel erfüllt ist. Sowohl das Spinnen als auch das Weben erfolgten in der EU.

Der belgische Unternehmer exportiert den Stoff ins Vereinigte Königreich und legt ein Ursprungszeugnis, das den EU-Präferenzursprung ausweist, vor. Der Stoff kann unter Anwendung des Präferenzzolls in das Vereinigte Königreich eingeführt werden.

Im Vereinigten Königreich fertigt ein Unternehmen Hemden aus den importierten Stoffen. Im Abkommen zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich sieht die Präferenzursprungsregel für Hemden auch eine Kombination von Bearbeitungsschritten vor.

Eine dieser Möglichkeiten ist das Weben und die Konfektion (einschließlich des Zuschneidens der Stoffe).

Gemäß der bilateralen Kumulierungsbestimmung kann ein Unternehmen, das Material mit Ursprung in der anderen Partei (Partnerland des Abkommens) verwendet, dieses Material als Ursprungserzeugnisse seines eigenen Landes behandeln. In diesem Fall muss dieses Material die für das Fertigerzeugnis geltende Ursprungsregel nicht erfüllen. Es reicht aus, wenn der Unternehmer Bearbeitungsschritte am Material vornimmt, die über die so genannten Mindestbearbeitungen (die niemals ursprungsverleihend sind) hinausgehen.

Im Beispiel führt der Unternehmer im Vereinigten Königreich nicht alle von der Regel geforderten Bearbeitungsschritte/Vorgänge aus. Er schneidet lediglich die Stoffe zu und sorgt für die Konfektion. Dies sind keine minimalen/nicht ausreichenden Bearbeitungsschritte. Dadurch erhalten die Hemden leicht den Präferenzursprung im Vereinigten Königreich und können mit dem Präferenzzoll in die EU eingeführt werden.

bilaterale kumulierung

Die in den an der betreffenden Kumulierung beteiligten Partnerländern durchgeführten Bearbeitungsschritte werden im Rahmen der vollständigen Kumulierung berücksichtigt. Der Produktionsprozess kann in gewisser Weise gestaffelt werden. Materialien ohne Ursprungseigenschaft können verwendet werden, da die Kumulierung von Vorgängen die Ursprungseigenschaft verleiht.

Im folgenden Beispiel erhalten die im Vereinigten Königreich hergestellten Hemden den Präferenzursprung des Vereinigten Königreichs durch die Anwendung der vollen Kumulierung auf bilateraler Basis.

Ein belgisches Unternehmen stellt Stoffe aus chinesischen Garnen her. Gemäß dem EU-UK-Abkommen gelten diese Stoffe als Nicht-Ursprungsstoffe. Da die Waren nur gewebt sind, haben sie keinen Präferenzursprung und kommen daher bei der Einfuhr in das Vereinigte Königreich nicht für eine Zollpräferenz in Betracht.

Der Importeur im Vereinigten Königreich muss relevante Informationen über den von ihm importierten Stoff beschaffen. Der belgische Unternehmer legt eine Lieferantenerklärung vor, in der er u. a. erklärt, dass er das Gewebe aus chinesischen Garnen hergestellt hat.

Der Unternehmer im Vereinigten Königreich schneidet anschließend den Stoff zu und fertigt daraus Hemden.

Die Bestimmung über die vollständige Kumulierung (auf bilateraler Basis) erlaubt es ihm, die in der EU durchgeführten Bearbeitungsschritte (Weben) zu berücksichtigen. Die in der Ursprungsregel geforderte Kombination von Bearbeitungsvorgängen (Weben + Konfektion, einschließlich Zuschneiden des Gewebes) muss im Gebiet beider Vertragsparteien des Abkommens durchgeführt werden. Im Vereinigten Königreich hergestellte Hemden können daher als Ursprungserzeugnisse des Vereinigten Königreichs angesehen werden und kommen bei der Einfuhr in die EU für den Präferenzzoll in Betracht.

gesamte kumulierung

 

Letzte Aktualisierung
17 März 2021

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