Reglementierung

Die Marktwirtschaft hat sich bisher als effektivstes und Freiheit fördernde System erwiesen. Am Markt sind jedoch nicht alle Parteien gleich stark.  Konkurrenz ist nicht systematisch ein Synonym für den Schutz des allgemeinen Interesses.  Reglementierung ist darum absolut wünschenswert um den Markt vollkommen und gleichmäßig zu umrahmen.

Besser reglementieren

Eine proaktive reglementarische Politik führen

Einen normativen Rahmen erarbeiten, der die Innovation und die Kenntnisökonomie stimuliert

Besser reglementieren

Der FÖD Wirtschaft führt die Rundtischgespräche über die Evaluierung und Modernisierung der ökonomischen Gesetzgebung, entsprechend der ökonomischen Belange, der nationalen Prioritäten und der europäischen Verpflichtungen.

Selbstverständlich verlangen alle Parteien am Waren- und Dienstleistungsmarkt reelle Rechtssicherheit.  Diese Rechtssicherheit erfordert eine hochwertige Reglementierung, frei von Formfehlern, inhaltlichen Mängeln, Widersprüchlichkeiten und Interpretationsproblemen. Die Reglementierung muss für alle Beteiligten verständlich sein. Wiederholt geänderte Texte müssen systematisch konsolidiert werden.  Verwaltungstechnische Informationen können auch sehr nützlich sein. Man kann mit erläuternden Anmerkungen versehene Gesetzbücher als Hardcopy oder elektronisch verbreiten, die sowohl den Gesetzestext, die verwaltungstechnischen Erläuterungen als auch eine Übersicht der geltenden Rechtsprechung enthalten, um dem Bürger das Gesetz näher zu bringen.  Eine noch größere Ambition besteht darin eine echte Kodifizierung zu erarbeiten

Eine proaktive reglementarische Politik führen

Der FÖD Wirtschaft gibt sich nicht mit einer nur den Schaden behebenden reglementarischen Politik zufrieden, bei der erst reagiert wird, nachdem eine betroffene Öffentlichkeit ein Problem aufgeworfen hat. Der FÖD führt auch eine proaktive Politik auf der Grundlage der Marktbeobachtung.  Um ständig einen ausgewogenen und nachhaltigen Markt garantieren zu können, wird darum innerhalb des FÖD Wirtschaft ein enger Dialog zwischen der Reglementierungsbehörde und den Marktkenntnisspezialisten geführt.

Einen normativen Rahmen erarbeiten, der die Innovation und die Kenntnisökonomie stimuliert

Über seinen reglementarischen Auftrag muss der FÖD Wirtschaft zur Erarbeitung von Gesetzen beitragen, die das Kommen neuer ökonomischer Sektoren wie die Informations- und Kommunikationstechnologie und die digitale Ökonomie fördern.

So muss der Innovation besondere Aufmerksamkeit geschenkt werden. Das Gesetz darf die Innovation nicht behindern.  Das geistige Eigentum als strategischer Faktor bei der Entwicklung des Unternehmens ist ein wichtiges Instrument auf dem Gebiet der Innovation.  Zur Stimulierung des geistigen Eigentums ist eine moderne, durchdachte Gesetzgebung erforderlich, welche die internationalen und europäischen Entwicklungen und besondere nationale Merkmale berücksichtigt.