Produktkontaktpunkt für die gegenseitige Anerkennung

Die gegenseitige Anerkennung ermöglicht es, den freien Verkehr von Waren in der Europäischen Gemeinschaft zu gewährleisten. Dieses Prinzip erhöht daher die Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Wirtschaft in einem Konkurrenzmarkt, der in vollem Aufschwung begriffen ist.

Die gegenseitige Anerkennung findet auf Produkte Anwendung, für die es auf der Ebene der Europäischen Union keine Harmonisierungsmaßnahmen gibt.

Der Kontaktpunkt

Für den Binnenmarkt der Waren ist es wichtig, die Zugänglichkeit der Informationen in Bezug auf die nationalen technischen Vorschriften zu sichern. Zu diesem Zweck wird ein System von Produktkontaktpunkten aufgestellt, damit die Unternehmen sowie die Behörden auf transparente und korrekte Art Zugang zu den Informationen haben können.

Die Produktkontaktpunkte liefern die folgenden Informationen:

• die technischen Vorschriften, die für ein spezifisches Produkttyp auf dem Staatsgebiet gelten;
• die Koordinaten der nationalen Behörden, die es erlauben, diese direkt zu kontaktieren, einschließlich die der Behörden, die damit beauftragt sind, die Umsetzung der speziellen technischen Vorschriften auf dem
  Staatsgebiet zu überwachen;
• die auf dem Staatsgebiet im Allgemeinen in Fällen von Rechtsstreitigkeiten zwischen den zuständigen Behörden und einem Hersteller oder einem Händler zur Verfügung stehenden Rechtsmittel.

Die Produktkontaktpunkte antworten in einer Frist von fünfzehn Werktagen ab Erhalt des Antrags.

Der Produktkontaktpunkt desjenigen Mitgliedstaates, in dem der betreffende Hersteller und der betreffende Händler das fragliche Produkt in den Handel gebracht haben, kann relevante Informationen oder ihre Beobachtungen dem Hersteller, dem Händler oder der zuständigen Behörde vorlegen.

Die Aufgabe des FÖD Wirtschaft

Der FÖD Wirtschaft sichert das Funktionieren des Produktkontaktpunktes für die gegenseitige Anerkennung.